Beyme, Klaus von

Föderalismus und regionales Bewusstsein

Ein internationaler Vergleich

Klaus von Beyme bilanziert in diesem Buch die föderalen demokratischen Systeme der westlichen Welt. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist die These, daß der Föderalismus nicht nur als rechtliche Verteilung von Kompetenzen der Länder und Nationalstaaten verstanden werden darf. Vielmehr geht es um die wachsende Bedeutung von nationalen Minderheiten und von regionalem Bewußtsein, die gelegentlich durch eine militante Identitätspolitik angeheizt werden und auch in der Europäischen Union das Gleichgewicht in föderalen Staaten verändern. Klaus von Beyme vergleicht aber auch die Erfolge der Bundesstaaten hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und sozialen Leistungen mit zentralistischen Ländern. Nicht immer schneidet der Föderalismus dabei günstig ab.

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Bibliografische Reihen

Bibliografie

978-3-406-54765-2

Erschienen am 15. Februar 2007

267 S.

Paperback

Broschur 14,90 € Kaufen
Inhalt
Einleitung: Föderalismus und die Stärkung des regionalen Bewusstseins durch Identitätspolitik
1) Der Föderalismus in der Geschichte politischer Theorien
2) Identitätstheorien
3) Die vergleichende Föderalismusforschung

I. Rechtliche Ungleichheit im Bundesstaat (De-jure-Asymmetrien)
1) Die Bundesverfassung und die Regulierung der Staatenverfassungen
2) Die Regulierung der territorialen Organisation durch die Zentralregierung und die Politik der Neugliederung» oder der «Devolution»
a) Territoriale Neugliederung von Bundesstaaten
b) Devolution in zentralisierten Staaten
3) Asymmetrien bei den Rechten der Gebietseinheiten in Föderationen
4) Asymmetrien bei der Repräsentation in föderalen Kammern
5) Einfallstor der Veto-Spieler durch den Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit
6) Asymmetrien in der Ausstattung mit Verwaltungskompetenzen in Bund und Gliedeinheiten
7) Notstandsrechte des Bundes?

II. Politische Ungleichgewichte im Bundesstaat (De-facto-Asymmetrien)
1) Das Selbstbestimmungsrecht: Rechtsansprüche ethnischer Minderheiten im Konfliktfeld der Prinzipien «Anerkennung» und «Umverteilung»
a) Die Theorie der Anerkennung und des Multikulturalismus
b) Der Kampf um Anerkennung im Selbstbestimmungsrecht
c) Sezessionsrechte?
d) Regionalismus und Föderalismus: Autonomisten, Föderalisten, Separatisten
e) «First Nations» und «aborigines»
f) «Affi rmative action» zugunsten von Ethnien und Sprachgruppen
2) Asymmetrien durch die Dynamik der Parteien im Bundesstaat
a) Parteiensysteme im Föderalismus
b) Regionalparteien
3) Sprachenpolitik im Kampf gegen die Symmetrie territorialer Einheiten
a) «Erdachte» Spracheinheit
b) «Community federalism»
c) Lingua franca oder Mehrsprachigkeit?
4) Migration und asymmetrischer Föderalismus
5) Diasporapolitik als Quelle regionaler Asymmetrien
6) Asymmetrien der Wirtschaftskraft in den Territorien
a) «Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse»
b) Regionale Wirtschaftspolitik als Paradiplomatie im Ausland
7) Asymmetrien der föderalen Finanzverfassungen
a) Steuer- und Einnahmenpolitik
b) Finanzausgleich und Transfers
8) Kooperativer Föderalismus, Politikverflechtung und Föderalismusreform
a) Politikverflechtung und Föderalismusreform in Deutschland
b) «Wettbewerbsföderalismus» gegen «Beteiligungsföderalismus» in den Bundesstaaten der Welt
9) Föderalismus als Bremse oder Motor der Innovation im Bereich der Staatstätigkeiten und die Veto-Spieler im System
10) Die Europäische Union, der Föderalismus und die Regionen

Resumee: Integrationskraft vs. Effizienz im Föderalismus – ein Lob des asymmetrischen Föderalismus
1) Vom Reißbrettföderalismus zu den Stückwerktheorien
2) Effizienz vs. Integrationskraft des Föderalismus
3) Die Herausforderungen des asymmetrischen Föderalismus

Literatur

Register
Matrices und Tabellen
Matrix 1: Institutionenmix zur Milderung territorialer Konflikte
Matrix 2: Anerkennung der Mehrsprachigkeit in westeuropäischen Staaten
Tabelle 1: Idealtypen der Aktivisten in Regionalparteien