Akbarian, Samira

Recht brechen

Eine Theorie des zivilen Ungehorsams.

Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber:innen», Reichsbürger:innen und Bauernproteste zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.

Akbarian argumentiert, dass die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie gerade in seinen Gefahren liegen: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infrage stellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt sie, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Erscheinungsformen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.

Von Samira Akbarian.

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978-3-406-82336-7

Erscheint am 19. September 2024

Rund 160 S.

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Schlagwörter

Verfassungsinterpretation

Ziviler Ungehorsam

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Bauernproteste Begriff Defizite Demokratie demokratische Ideale Edition Mercator Erscheinungsformen gelingende Formen Klimakleber Mercator Rechtsbruch Rechtsstaat Reichsbürger Samira Akbarian Teilhabe Theorie Verfassungsinterpretation Ziviler Ungehorsam