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Meinel, Florian

Vertrauensfrage

Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Die Wiederkehr autoritärer Politik stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat aber viel tiefere Ursachen. Wer sie verstehen will, muss die Struktur des deutschen Regierungssystems kennen. Die verletzlichste seiner Errungenschaften steht im Zentrum der Verfassungsfragen der Gegenwart: die parlamentarische Demokratie. Kaum verstanden, offen verachtet oder idealistisch überhöht, hat sich der Parlamentarismus erst in der alten Bundesrepublik zur Form demokratischer Herrschaft entwickelt. Doch die Kräfte, die an ihm zerren, sind beträchtlich, seine Zukunft ist offen. Was bedeutet parlamentarische Repräsentation in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft? Wie kann die parlamentarische Kontrolle der Regierung gestärkt werden? Wie lässt sich der Parlamentarismus fortentwickeln, und hätten Minderheitenregierungen eine politische Chance?
Florian Meinels Verteidigung des Parlamentarismus ist zugleich eine verfassungsrechtliche Verlustbilanz der Großen Koalition.


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Bibliografie

978-3-406-73155-6

Erschienen am 14. Februar 2019

238 S.

Klappenbroschur

Bibliografische Reihen

Broschur 16,95 € Kaufen
Inhalt
Vorbemerkung

I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung


Was ist das parlamentarische Regierungssystem?  - Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung  - Die Republik der Außenseiterin - Das Erbe Merkels und das Menetekel der Großen Koalition - Das Leben des Parlamentarismus mit der Parlamentarismuskritik

II. Jahrgang 1919: Eine verfassungsgeschichtliche Skizze des parlamentarischen Regierungssystems


Verfassung und Verfassungswirklichkeit - Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie - Der Parlamentarismus und das Grundgesetz - Die Normalität des parlamentarischen Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen - Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht

III. Volksvertretung im Arbeitsparlament

Was ist parlamentarische Repräsentation? - Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts - Aufgaben der politischenTheorie

IV. Die Krise der Vermittlungsinstitutionen


Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems - Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei - Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts - Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts

V. Leistungen und Schwächen der parlamentarischen Regierungskontrolle im Deutschen Bundestag

Was ist parlamentarische Kontrolle? - Funktionen und Grenzender Plenarkontrolle - Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse - Mehrebenensystem, informationoverkill und neue Verwaltungsmodelle: Aspekte entgrenzter Kontrollaufgaben

Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus


Nachwort
Anhang
Anmerkungen
Register
Pressestimmen

Pressestimmen

"Florian Meinel schlüsselt anhand der parlamentarischen Institutionen des Grundgesetzes die politische Krise der Gegenwart auf - ein großer Wurf!"
Christoph Möllers



"Der deutsche Parlamentarismus ist robuster und vitaler als es auf den ersten Blick scheinen mag. Dennoch ist und bleibt die Frage nach dem Zustand der repräsentativen Demokratie in unserem Land, dem Vertrauen in ihre Institutionen und gewählten Abgeordneten eine der wesentlichen Problemstellungen unseres Regierungssystems. Das vorliegende Werk von Florian Meinel gibt sowohl politische als auch verfassungsrechtliche Antworten auf die Kernfrage unserer Demokratie."
Norbert Lammert



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Bibliografie

978-3-406-73155-6

Erschienen am 14. Februar 2019

238 S.

Klappenbroschur

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Meinel, Florian

Vertrauensfrage

Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Die Wiederkehr autoritärer Politik stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat aber viel tiefere Ursachen. Wer sie verstehen will, muss die Struktur des deutschen Regierungssystems kennen. Die verletzlichste seiner Errungenschaften steht im Zentrum der Verfassungsfragen der Gegenwart: die parlamentarische Demokratie. Kaum verstanden, offen verachtet oder idealistisch überhöht, hat sich der Parlamentarismus erst in der alten Bundesrepublik zur Form demokratischer Herrschaft entwickelt. Doch die Kräfte, die an ihm zerren, sind beträchtlich, seine Zukunft ist offen. Was bedeutet parlamentarische Repräsentation in einer zunehmend pluralistischen Gesellschaft? Wie kann die parlamentarische Kontrolle der Regierung gestärkt werden? Wie lässt sich der Parlamentarismus fortentwickeln, und hätten Minderheitenregierungen eine politische Chance?
Florian Meinels Verteidigung des Parlamentarismus ist zugleich eine verfassungsrechtliche Verlustbilanz der Großen Koalition.

Webcode: https://www.chbeck.de/26738962

Inhalt

Vorbemerkung

I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung


Was ist das parlamentarische Regierungssystem?  - Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung  - Die Republik der Außenseiterin - Das Erbe Merkels und das Menetekel der Großen Koalition - Das Leben des Parlamentarismus mit der Parlamentarismuskritik

II. Jahrgang 1919: Eine verfassungsgeschichtliche Skizze des parlamentarischen Regierungssystems


Verfassung und Verfassungswirklichkeit - Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie - Der Parlamentarismus und das Grundgesetz - Die Normalität des parlamentarischen Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen - Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht

III. Volksvertretung im Arbeitsparlament

Was ist parlamentarische Repräsentation? - Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts - Aufgaben der politischenTheorie

IV. Die Krise der Vermittlungsinstitutionen


Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems - Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei - Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts - Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts

V. Leistungen und Schwächen der parlamentarischen Regierungskontrolle im Deutschen Bundestag

Was ist parlamentarische Kontrolle? - Funktionen und Grenzender Plenarkontrolle - Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse - Mehrebenensystem, informationoverkill und neue Verwaltungsmodelle: Aspekte entgrenzter Kontrollaufgaben

Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus


Nachwort
Anhang
Anmerkungen
Register

Pressestimmen

"Florian Meinel schlüsselt anhand der parlamentarischen Institutionen des Grundgesetzes die politische Krise der Gegenwart auf - ein großer Wurf!"
Christoph Möllers


"Der deutsche Parlamentarismus ist robuster und vitaler als es auf den ersten Blick scheinen mag. Dennoch ist und bleibt die Frage nach dem Zustand der repräsentativen Demokratie in unserem Land, dem Vertrauen in ihre Institutionen und gewählten Abgeordneten eine der wesentlichen Problemstellungen unseres Regierungssystems. Das vorliegende Werk von Florian Meinel gibt sowohl politische als auch verfassungsrechtliche Antworten auf die Kernfrage unserer Demokratie."
Norbert Lammert