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Ritter, Gerhard A.

Der Preis der deutschen Einheit

Die Wiedervereinigung und die Krise des Sozialstaats

Deutscher Historikerpreis für Gerhard A. Ritter

Die deutsche Einigung 1989/90 bildete eine tiefe Zäsur in der deutschen und europäischen Geschichte. Auf der Basis bisher unveröffentlichter Quellen und Interviews mit Zeitzeugen kann Gerhard Ritter zeigen, daß die Übertragung des relativ großzügigen westdeutschen Sozialsystems und seiner Institutionen auf die neuen Bundesländer und die damit verbundenen gewaltigen Transferleistungen die Rahmenbedingungen der deutschen Politik und Wirtschaft entscheidend veränderten und damit die Krise des Sozialstaates verschärften. Dieses Buch liefert die längst fällige gründliche Analyse des deutschen Einungsprozesses in sozialpolitischer Hinsicht und ist zugleich eine einzigartige Dokumentation dieses Prozesses mit einem Schatz an authentischen Äußerungen der direkt daran Beteiligten. Nach einer Erörterung der internationalen, innenpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen stellt der Band die intensiven Verhandlungen dar, die schließlich zur Übertragung des bundesdeutschen Systems der sozialen Sicherung, des Arbeitsrechts und der Arbeitsbeziehungen auf die neuen Bundesländer führten. Die gewaltigen Transferleistungen vom Westen in den Osten führten zu einem rapiden Anstieg der Staatsschulden und des Anteils der Sozialleistungen am Sozialprodukt. Damit verschlechterten sich die Rahmenbedingungen der deutschen Politik und Wirtschaft entscheidend. Wie der Band zeigt, wurde durch die Fixierung auf die Probleme der Einheit der bereits begonnene Umbau des deutschen Sozialstaates für mehrere Jahre auf Eis gelegt und dessen ohnehin durch die Globalisierung, die Änderung der traditionellen Arbeitsgesellschaft und die Alterung der Bevölkerung entstandene Krise dramatisch verschärft.

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Bibliografie

978-3-406-56861-9

Erschienen am 22. Oktober 2007

II, 546 S., mit 19 Abbildungen auf separatem Tafelteil (8 S.)

Softcover

Broschur 24,90 € Kaufen
Inhalt
Einleitung

I. Die Rahmenbedingungen der deutschen Einigung

1. Die politischen Rahmenbedingungen
1.1 Die Dynamik des Einigungsprozesses und dessen internationale Absicherung
1.2 Regierung und Opposition 1991–1994

2. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der deutschen Einheit und der Sozialpolitik
2.1 Das Ende der sozialistischen Verfassung der DDR
2.2 Die Diskussion über die Verankerung sozialer Grundrechte in der Verfassung
2.3 Die Sozialpolitik und Probleme der Einheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Arbeits- und Sozialgerichte
2.4 Die europäische Dimension der Sozialpolitik und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

3. Die deutsche Wirtschaft im Einigungsprozess
3.1 Veränderungen der Wirtschafts- und Sozialverfassung
3.2 Die Europäisierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik und die Auswirkungen der verstärkten Globalisierung
3.3 Die Belastung des Sozialstaates durch die Transformation der ostdeutschen Wirtschaft
3.4 Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland im Vergleich
3.5 Die Veränderungen der Arbeitswelt

4. Die Sozialstruktur und die Erwartungen an die Sozialpolitik
4.1 Der demographische Wandel und seine Konsequenzen
4.2 Die soziale Schichtung der Gesellschaft in West- und Ostdeutschland
4.3 Der Zeitgeist und die Sozialpolitik in West- und Ostdeutschland im Spiegel von Umfragen

II. Die Entstehung der Sozialunion

5. Grundzüge der Sozialunion und Vergleich der Sozialsysteme der Bundesrepublik und der DDR

6. Die Sozialpolitik der Regierung Modrow
6.1 Die Krise des Gesundheitswesens
6.2 Beschäftigungspolitik und Arbeitsverwaltung
6.3 Mitbestimmung in Betrieben und Unternehmen
6.4 Der FDGB und das Gewerkschaftsgesetz
6.5 Die Sozialcharta

7. Der Staatsvertrag
7.1 Erste Kontakte zwischen den Arbeitsministerien der Bundesrepublik und der DDR nach der Maueröffnung
7.2 Die Ausarbeitung des Entwurfs des Staatsvertrages
7.3 Die Verhandlungen mit der DDR
7.4 Die Ratifizierung des Staatsvertrages

8. Die Sozialgesetzgebung der Regierung de Maizière
8.1 Arbeitsrecht und soziales Arbeitsschutzrecht
8.2 Das Arbeitsförderungsgesetz der DDR
8.3 Die Neuordnung des Systems der sozialen Sicherung
8.4 Der Beginn der Umgestaltung des Gesundheitswesens und des Aufbaus einer gegliederten Krankenversicherung

9. Der Einigungsvertrag
9.1 Ablauf und Grundprobleme der Verhandlungen
9.2 Die Sozialpolitik im Einigungsvertrag
9.3 Die Ratifizierung des Einigungsvertrages

10. Die sozialpolitischen Akteure und der Einigungsprozess
10.1 Die Dominanz der Exekutive
10.2 Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
10.3 Die Verhandlungsdelegation der DDR
10.4 Die Rolle des Bundestages, der Koalitionsparteien und der sozialdemokratischen Opposition
10.5 Die Bundesländer
10.6 Die Rolle der gesellschaftlichen Kräfte und ihrer Organisationen

Die Sozialpolitik der deutschen Einigung: Eine Bilanz

III. Der Wandel des deutschen Sozialstaates unter den Bedingungen der deutschen Einheit 1990–1994

11. Der Aufbau der Institutionen und Träger des Sozialstaates in den neuen Bundesländern
11.1 Arbeitsverwaltung und Arbeitsförderungspolitik
11.2 Probleme bei der Übertragung des bundesdeutschen Arbeitsrechts
11.3 Die Herausbildung eines neuen Systems der Arbeitsbeziehungen
11.4 Die Sozialversicherung
11.5 Der Aufbau der Kriegsopferversorgung
11.6 Hilfen für Behinderte
11.7 Der Aufbau der Sozialhilfe und der Freien Wohlfahrtsverbände
11.8 Die Schaffung einer eigenständigen Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit
11.9 Bilanz

12. Die Debatten über den Wirtschaftsstandort Deutschland und die finanz- und sozialpolitischen Probleme der deutschen Einheit
12.1 Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft
12.2 Das Föderale Konsolidierungsprogramm
12.3 Die teilweise Finanzierung der deutschen Einheit über die Sozialversicherung
12.4 Die Sozialpolitik im Zeichen von Haushaltskonsolidierung und Standortsicherung 1993/94


13. Die Sozialpolitik und die sozialpolitischen Akteure 1991–1994

13.1 Rahmenbedingungen
13.2 Das Bundeskanzleramt und die Koordination der Politik
13.3 Norbert Blüm und die Koalition der Sozialpolitiker
13.4 Die Abstimmung der Sozialpolitik innerhalb der Regierungskoalition
13.5 Der Bundestag, der Bundesrat und die sozialdemokratische Opposition
13.6 Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände
13.7 Fazit

Schlussbetrachtung
1. Grundlinien, Träger und Probleme der deutschen Sozialpolitik im Spannungsfeld von deutscher Einigung und Standortwettbewerb 1989–1994
2. Die Auswirkungen der deutschen Vereinigung und der Übertragung des bundesdeutschen Sozialstaates auf die Bevölkerung im Osten
3. Der deutsche Sozialstaat im internationalen Vergleich
4. Bilanz und Ausblick

Anhang
Anmerkungen
Quellen und Literatur
1. Ungedruckte (archivalische) Quellen
2. Gedruckte Quellen und Literatur
3. Interviewpartner
Abkürzungsverzeichnis
Die wichtigsten Akteure im deutschen Einigungsprozess

Empfehlungen

}

Bibliografische Reihen

Bibliografie

978-3-406-56861-9

Erschienen am 22. Oktober 2007

II, 546 S., mit 19 Abbildungen auf separatem Tafelteil (8 S.)

Softcover

Softcover 24,90 € Kaufen

Ritter, Gerhard A.

Der Preis der deutschen Einheit

Die Wiedervereinigung und die Krise des Sozialstaats

Deutscher Historikerpreis für Gerhard A. Ritter

Die deutsche Einigung 1989/90 bildete eine tiefe Zäsur in der deutschen und europäischen Geschichte. Auf der Basis bisher unveröffentlichter Quellen und Interviews mit Zeitzeugen kann Gerhard Ritter zeigen, daß die Übertragung des relativ großzügigen westdeutschen Sozialsystems und seiner Institutionen auf die neuen Bundesländer und die damit verbundenen gewaltigen Transferleistungen die Rahmenbedingungen der deutschen Politik und Wirtschaft entscheidend veränderten und damit die Krise des Sozialstaates verschärften. Dieses Buch liefert die längst fällige gründliche Analyse des deutschen Einungsprozesses in sozialpolitischer Hinsicht und ist zugleich eine einzigartige Dokumentation dieses Prozesses mit einem Schatz an authentischen Äußerungen der direkt daran Beteiligten. Nach einer Erörterung der internationalen, innenpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen stellt der Band die intensiven Verhandlungen dar, die schließlich zur Übertragung des bundesdeutschen Systems der sozialen Sicherung, des Arbeitsrechts und der Arbeitsbeziehungen auf die neuen Bundesländer führten. Die gewaltigen Transferleistungen vom Westen in den Osten führten zu einem rapiden Anstieg der Staatsschulden und des Anteils der Sozialleistungen am Sozialprodukt. Damit verschlechterten sich die Rahmenbedingungen der deutschen Politik und Wirtschaft entscheidend. Wie der Band zeigt, wurde durch die Fixierung auf die Probleme der Einheit der bereits begonnene Umbau des deutschen Sozialstaates für mehrere Jahre auf Eis gelegt und dessen ohnehin durch die Globalisierung, die Änderung der traditionellen Arbeitsgesellschaft und die Alterung der Bevölkerung entstandene Krise dramatisch verschärft.
Webcode: https://www.chbeck.de/22378

Inhalt

Einleitung

I. Die Rahmenbedingungen der deutschen Einigung

1. Die politischen Rahmenbedingungen
1.1 Die Dynamik des Einigungsprozesses und dessen internationale Absicherung
1.2 Regierung und Opposition 1991–1994

2. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der deutschen Einheit und der Sozialpolitik
2.1 Das Ende der sozialistischen Verfassung der DDR
2.2 Die Diskussion über die Verankerung sozialer Grundrechte in der Verfassung
2.3 Die Sozialpolitik und Probleme der Einheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Arbeits- und Sozialgerichte
2.4 Die europäische Dimension der Sozialpolitik und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes

3. Die deutsche Wirtschaft im Einigungsprozess
3.1 Veränderungen der Wirtschafts- und Sozialverfassung
3.2 Die Europäisierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik und die Auswirkungen der verstärkten Globalisierung
3.3 Die Belastung des Sozialstaates durch die Transformation der ostdeutschen Wirtschaft
3.4 Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland im Vergleich
3.5 Die Veränderungen der Arbeitswelt

4. Die Sozialstruktur und die Erwartungen an die Sozialpolitik
4.1 Der demographische Wandel und seine Konsequenzen
4.2 Die soziale Schichtung der Gesellschaft in West- und Ostdeutschland
4.3 Der Zeitgeist und die Sozialpolitik in West- und Ostdeutschland im Spiegel von Umfragen

II. Die Entstehung der Sozialunion

5. Grundzüge der Sozialunion und Vergleich der Sozialsysteme der Bundesrepublik und der DDR

6. Die Sozialpolitik der Regierung Modrow
6.1 Die Krise des Gesundheitswesens
6.2 Beschäftigungspolitik und Arbeitsverwaltung
6.3 Mitbestimmung in Betrieben und Unternehmen
6.4 Der FDGB und das Gewerkschaftsgesetz
6.5 Die Sozialcharta

7. Der Staatsvertrag
7.1 Erste Kontakte zwischen den Arbeitsministerien der Bundesrepublik und der DDR nach der Maueröffnung
7.2 Die Ausarbeitung des Entwurfs des Staatsvertrages
7.3 Die Verhandlungen mit der DDR
7.4 Die Ratifizierung des Staatsvertrages

8. Die Sozialgesetzgebung der Regierung de Maizière
8.1 Arbeitsrecht und soziales Arbeitsschutzrecht
8.2 Das Arbeitsförderungsgesetz der DDR
8.3 Die Neuordnung des Systems der sozialen Sicherung
8.4 Der Beginn der Umgestaltung des Gesundheitswesens und des Aufbaus einer gegliederten Krankenversicherung

9. Der Einigungsvertrag
9.1 Ablauf und Grundprobleme der Verhandlungen
9.2 Die Sozialpolitik im Einigungsvertrag
9.3 Die Ratifizierung des Einigungsvertrages

10. Die sozialpolitischen Akteure und der Einigungsprozess
10.1 Die Dominanz der Exekutive
10.2 Das Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
10.3 Die Verhandlungsdelegation der DDR
10.4 Die Rolle des Bundestages, der Koalitionsparteien und der sozialdemokratischen Opposition
10.5 Die Bundesländer
10.6 Die Rolle der gesellschaftlichen Kräfte und ihrer Organisationen

Die Sozialpolitik der deutschen Einigung: Eine Bilanz

III. Der Wandel des deutschen Sozialstaates unter den Bedingungen der deutschen Einheit 1990–1994

11. Der Aufbau der Institutionen und Träger des Sozialstaates in den neuen Bundesländern
11.1 Arbeitsverwaltung und Arbeitsförderungspolitik
11.2 Probleme bei der Übertragung des bundesdeutschen Arbeitsrechts
11.3 Die Herausbildung eines neuen Systems der Arbeitsbeziehungen
11.4 Die Sozialversicherung
11.5 Der Aufbau der Kriegsopferversorgung
11.6 Hilfen für Behinderte
11.7 Der Aufbau der Sozialhilfe und der Freien Wohlfahrtsverbände
11.8 Die Schaffung einer eigenständigen Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit
11.9 Bilanz

12. Die Debatten über den Wirtschaftsstandort Deutschland und die finanz- und sozialpolitischen Probleme der deutschen Einheit
12.1 Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft
12.2 Das Föderale Konsolidierungsprogramm
12.3 Die teilweise Finanzierung der deutschen Einheit über die Sozialversicherung
12.4 Die Sozialpolitik im Zeichen von Haushaltskonsolidierung und Standortsicherung 1993/94


13. Die Sozialpolitik und die sozialpolitischen Akteure 1991–1994

13.1 Rahmenbedingungen
13.2 Das Bundeskanzleramt und die Koordination der Politik
13.3 Norbert Blüm und die Koalition der Sozialpolitiker
13.4 Die Abstimmung der Sozialpolitik innerhalb der Regierungskoalition
13.5 Der Bundestag, der Bundesrat und die sozialdemokratische Opposition
13.6 Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände
13.7 Fazit

Schlussbetrachtung
1. Grundlinien, Träger und Probleme der deutschen Sozialpolitik im Spannungsfeld von deutscher Einigung und Standortwettbewerb 1989–1994
2. Die Auswirkungen der deutschen Vereinigung und der Übertragung des bundesdeutschen Sozialstaates auf die Bevölkerung im Osten
3. Der deutsche Sozialstaat im internationalen Vergleich
4. Bilanz und Ausblick

Anhang
Anmerkungen
Quellen und Literatur
1. Ungedruckte (archivalische) Quellen
2. Gedruckte Quellen und Literatur
3. Interviewpartner
Abkürzungsverzeichnis
Die wichtigsten Akteure im deutschen Einigungsprozess