Das politische System Deutschlands

Teil I: Politische Institutionen, Akteure und Willensbildung

Kapitel 1: Die Staatsverfassung der Bundesrepublik Deutschland

1. Ein langer «Weg nach Westen» – über viele Regimewechsel hinweg
2. Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik
3. Verfassungspolitische Weichenstellungen
4. Verfassung und Verfassungswirklichkeit
5. Resultate der Staatsverfassung
6. Strukturen politischer Herrschaft in der Bundesrepublik Deutschland

Kapitel 2: Wahlrecht und Wahlsystem

1. Wahlberechtigung und Wahlalter
2. Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen
3. Wahlsysteme der Länder
4. Bewertungen der personalisierten Verhältniswahl
5. Wahlrechtsreform?

Kapitel 3: Wähler und Wahlverhalten

1. Die soziale Zusammensetzung der Wählerschaft
2. Wahlbeteiligung
3. Die Stimmenverteilung auf die politischen Parteien
4. Wählerverhalten: beweglicher als zuvor
5. Milieubindungen und Parteiidentifikation
6. Bundestags- und Landtagswahlen im Vergleich

Kapitel 4: Politische Parteien und Parteiensystem

1. Politische Parteien
1.1 CDU/CSU
1.2 SPD
1.3 Die Linke.PDS
1.4 Bündnis 90/Die Grünen
1.5 FDP
2. Parteiensystem
2.1 Zahl der Parteien und Fragmentierungsgrad
2.2 Koalitionen
2.3 Parteimitglieder- und Stammwählerschaft
2.4 Konfliktlinien
2.5 Trend zum «polarisierten Pluralismus»?
2.6 Zwei Parteiensysteme im vereinten Deutschland?
2.7 Regierungswechsel
3. Policy-Positionen der Parteien

Kapitel 5: Interessenverbände und Staat

1. Die wohlorganisierte Gesellschaft
2. Die Lehre von den «Großen Vier»
3. Immer noch die «Großen Vier»?
4. Herrschaft der Verbände?
5. Teils pluralistische, teils korporatistische Staat-Verbände-Beziehungen – aber kein «Verbändestaat»

Kapitel 6: Vom «negativen Parlamentarismus» zum parlamentarischen Regierungssystem

1. Ein parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form – mit Parteiendominanz
2. Die soziale Zusammensetzung des Deutschen Bundestags
3. Die parteipolitische Zusammensetzung des Bundestags
4. Abstimmungsregeln – Parteienpolitik zwischen Mehrheitsdemokratie und Großer Koalition
5. Funktionen des Deutschen Bundestages
5.1 Wahlfunktion
5.2 Gesetzgebung
5.3 Kontrollfunktionen
5.4 Interessenartikulation und Kommunikation
5.5 Oppositionsfunktion
6. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent?

Kapitel 7: Regieren im «halbsouveränen Staat»: Struktur, Machtressourcen und politische Zusammensetzung der Exekutive des Bundes

1. Die Bundesregierung
1.1 Amt und Person der Bundeskanzler
1.2 Eine «Kanzlerdemokratie»?
2. Der Bundespräsident
3. Machtressourcen und Machtbegrenzungen der Bundesregierung
3.1 Strukturelle Machtressourcen: Kompetenzen, Teilhabe an den Staatsfinanzen, Verwaltungsführung
3.2 Machtbegrenzungen – warum Alleingänge für Bundesregierungen schwierig sind
3.3 Der Staat der vielen Vetospieler und Mitregenten
4. Bildung, Stabilität und Auflösung von Bundesregierungen
5. Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierungen

Kapitel 8: Regieren im «halbsouveränen Staat»: Politik im Bundesstaat

1. Die Bundesländer
2. Mitregent und Vetospieler: der Bundesrat
2.1 Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung
2.2 Mitwirkung der Länder bei Verwaltung, Wahlen und Krisenmanagement
3. Der unitarische Bundesstaat
4. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung
5. Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf
6. Sozialstaatsföderalismus
7. Deutschlands Bundesstaat im Vergleich
8. Föderalismusreform 2006

Kapitel 9: Regieren mit Richtern

1. Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation der Judikative
2. Die Einrichtungen der Judikative und ihre bundesstaatliche Strukturierung
3. Das Bundesverfassungsgericht
3.1 Struktur des Karlsruher Gerichts
3.2 Die politische Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts
3.3 Ein «Richterstaat»?
4. Die Judikative zwischen Nationalstaat und Europäischer Union
5. Suprematie des Rechts?

Kapitel 10: Deutschlands politische Führungsschicht

1. Wer regiert Deutschland?
2. Zusammensetzung und Rekrutierung der Führungsschicht
2.1 Kontinuitätsbrüche
2.2 Rekrutierung von männlichen und weiblichen Führungskräften
2.3 Soziale Herkunft – Kontinuität und Diskontinuität
2.4 Professionalisierung
3. Werte, Gruppenzugehörigkeit und Zielvorstellungen
3.1 Wertorientierung und Ziele
3.2 Parteinähe und Parteimitgliedschaft
3.3 Ost-West-Unterschiede
3.4 Einstellungen zur Demokratie
4. Verschiebungen im Aufbau der politischen Generationen

Kapitel 11: Zwischenbilanz: Deutschlands politische Institutionen und Willensbildungsstrukturen im Vergleich

1. Eine entwickelte, fest verwurzelte Demokratie
2. Parlamentarisches Regierungssystem der republikanischen Form mit Kanzlerdominanz
3. Repräsentativdemokratie mit direktdemokratischer Ergänzung überwiegend in den Ländern und Gemeinden
4. Mischung aus Mehrheitsdemokratie und Verhandlungsdemokratie
5. Vielebenensystem
6. Ein gemäßigt polarisiertes Mehrparteiensystem mit zwei Sozialstaatsparteien im Zentrum
7. Hohe Mitregenten- und Vetospielerdichte und weit ausgebaute Konstitutionalisierung der Politik
8. Koexistenz unterschiedlicher Konfliktregelungsmuster
9. Dynamischer politischer Input
10. Input-Output-Stress?

Teil II: Politikfelder

Kapitel 12: Außenpolitik: Vorfahrt für Handelsstaat und Zivilmacht
1. Außenpolitik im Zeichen des Ost-West-Konflikts und des «Sonderkonflikts» mit der Sowjetunion
2. Bilanz der Außenpolitik nach 40 Jahren: die Herausbildung einer «Zivilmacht»
3. Rahmenbedingungen und Ressourcen der deutschen Außenpolitik seit 1990
4. Eine neue deutsche Außenpolitik nach 1990?
5. Parteienwettbewerb und Exekutivdominanz in der Außenpolitik

Kapitel 13: Politik mit Zweidrittelmehrheiten: Änderungen des Grundgesetzes

1. Zweidrittelmehrheiten und die Praxis der Grundgesetzänderungen
2. Bewertungen der Verfassungsänderungen
3. Die Politik der Verfassungsänderungen
4. Verfassungsänderungen im internationalen Vergleich
5. Zeitverzögerungen und Nicht-Entscheidungen

Kapitel 14: Staatsfinanzen

1. Wachsende Staatshaushalte: Vom Wiederaufbau zum Wohlfahrtsstaat
2. Die Finanzierung der Staatsaufgaben: der verschuldete «Steuer-» und «Sozialabgabenstaat»
3. Staatsfinanzen im Bundesstaat
4. Deutschlands Staatsfinanzen im internationalen Vergleich
5. Determinanten der Staatsquote: Deutschlands Staatsausgaben im historischen und internationalen Vergleich
6. Schlussfolgerungen

Kapitel 15: Wirtschaftsverfassung und wirtschaftspolitische Ergebnisse

1. Die Wirtschaftsverfassung
2. Wirtschaftspolitische Ergebnisse im Spiegel von Arbeitslosigkeit und Inflation
2.1 Die relative Anomalie der 1950er Jahre: Wiedergewinnung von Vollbeschäftigung und Preisstabilität unter bürgerlich-liberalen Regierungen
2.2 Die relative Anomalie der Jahre 1974–1982: Erfolge bei der Inflationsbekämpfung und Arbeitslosigkeit unter SPD-geführten Bundesregierungen
2.3 Die Anomalie der Jahre 1998–2005: relative Preisstabilität und hohe Arbeitslosigkeit unter rot-grünen Bundesregierungen

Kapitel 16: Sozialpolitik

1. Strukturen des deutschen Sozialstaats zu Beginn des 21. Jahrhunderts
2. Entwicklung der Sozialpolitik seit 1949
3. Antriebs- und Bremskräfte der Sozialpolitik .
4. Wirkungen

Kapitel 17: Umweltpolitik

1. Der späte Einstieg in die zentralstaatliche Umweltpolitik
2. Phasen der neuen Umweltpolitik des Bundes
2.1 Die Etablierungsphase: 1969 – 1973
2.2 Die zweite Phase: 1974 – 1982
2.3 Die dritte Phase: 1982 – 1998
2.4 Rot-grüne Umweltpolitik: 1998 – 2005
2.5 Umweltpolitik unter der zweiten Großen Koalition: Kontinuität oder Kurswechsel?
3. Warum die Umweltpolitik viel späte

Pressestimmen

"Das politische System Deutschlands“(...) portraitiert in wohltuender Klarheit und Übersichtlichkeit all jene Institutionen und Akteure, die zur politischen Willensbildung im heutigen Deutschland beitragen."
Hanns-Joseph Ortheil, Die literarische Welt, 19. Mai 2007

"Einen Wegweiser durch das politische System der Bundesrepublik Deutschland, wie es zu Beginn des 21. Jahrhunderts ausgestaltet ist, hat Manfred G. Schmidt, Politologe in Heidelberg, verfasst. (…) Ausführlich vorgestellt werden die politischen Institutionen, deren Funktionsweise und der Prozess der politischen Willensbildung."
Neues Deutschland, 22. März 2007