Schmidt, Manfred G.

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

Dieses Buch ist ein kompetenter Wegweiser durch das politische System der Bundesrepublik Deutschland, seine theoretischen Grundlagen und seine aktuellen Probleme. Manfred G. Schmidt erläutert dabei sowohl das Regelwerk, welches die Verfassung bestimmt und der Politik vorgibt, als auch die Verfassungswirklichkeit. Die wichtigsten politischen Institutionen wie etwa die Bundesregierung, der Bundestag und der Bundesrat werden ebenso beschrieben wie zentrale Elemente der Innen- und Außenpolitik.

Von Manfred G. Schmidt.

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Bibliografie

978-3-406-76516-2

Erschienen am 14. März 2022

5., aktualisierte Auflage, 2022

128 S., mit 1 Tabelle

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Inhalt

Inhalt

Einleitung

I. Verfassungspolitische Spielregeln
1. Rechtsstaat, Republik, Demokratie, Bundesstaat, Sozialstaat, offener Staat
2. Verfassung und Verfassungswirklichkeit

II. Wähler, Wahlsystem und Wahlverhalten
1. Die Wähler und ihre soziale Zusammensetzung
2. Wahlsystem
3. Wahlbeteiligung
4. Wen die Wähler wählen

III. Parteien, Verbände, Medien, Zivilgesellschaft: Vermittler zwischen Bürgern und Staat
1. Politische Parteien
2. Parteiensystem
3. Verbände, Medien, Zivilgesellschaft

IV. Der Deutsche Bundestag
1. Das «Herz der Demokratie»
2. Abstimmungsregeln
3. Wahlen, Gesetzgebung, Kontrolle, Kommunikation
4. Der Deutsche Bundestag im «semisouveränen Staat»

V. Die Exekutive des Bundes: «Kanzlerdemokratie» mit vielen Mitregenten
1. Ein parlamentarisches Regierungssystem
2. Bundeskanzler und Bundeskanzlerwahl
3. Der zweite Kopf der Exekutive: der Bundespräsident
4. Machtressourcen der Bundesregierung
5. Der Staat der vielen Mitregenten und Vetomächte

VI. Ein Staat mit 17 Regierungen
1. Bundesländer und Bundesrat
2. Mitregierung der Länder an der Gesetzgebung
3. Verwaltungsföderalismus, Wahlen, Europapolitik
4. Unitarischer Bundesstaat und Politikverflechtung
5. Der Bundesstaat und die Corona-Pandemie
6. Deutschlands Bundesstaat im internationalen Vergleich

VII. «Regieren mit Richtern»
1. Das Bundesverfassungsgericht
2. Politische Bedeutung des Karlsruher Gerichts
3. Ein Richterstaat?

VIII. Deutschland in der Europäischen Union
1. Europäisierung des politischen Systems
2. Gewinner und Verlierer der Europäisierung
3. Europäisierung der Staatsaufgaben
4. Schattenseiten der Europäisierung

IX. Innen- und außenpolitische Staatstätigkeit seit 1949
1. Außenpolitische Grundentscheidungen
2. Innenpolitische Weichenstellungen
3. Politik des mittleren Weges
4. Politik im Zeichen der Corona-Pandemie
5. Deutschlands politisches System
6. Stärken und Schwächen der Politik in Deutschland

Anmerkungen
Tabelle: Bundestagswahlen seit 1949 – Wahlbeteiligung, Stimmenverteilung, Regierungsbildung
Weiterführende Literatur