Die Akte Rosenburg
Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit.
Als das Bundesministerium der Justiz 1949 seine Arbeit aufnahm, kam es zu ganz erheblichen personellen und politischen Verflechtungen mit dem "Dritten Reich“. Dass Juristen, die eine stark belastete NS-Vergangenheit hatten, in der Behörde Dienst taten, wurde nicht als problematisch empfunden. Dieses grundlegende Werk zeigt, wer alles im Ministerium unterkam und welchen Einfluss das auf die Rechtspraxis hatte – nicht zuletzt bei der Strafverfolgung von NS-Tätern.
Die "Rosenburg“ in Bonn war von der Gründung der Bundesrepublik bis 1973 der Sitz des Bundesministeriums der Justiz. 2012 setzte das Ministerium eine Unabhängige Wissenschaftliche Kommission ein, die den Umgang der Behörde mit der NS-Vergangenheit in den Anfangsjahren der Bundesrepublik erforschen sollte. Zu diesem Zweck erhielt die Kommission uneingeschränkten Aktenzugang. Dieses Buch präsentiert ihre Ergebnisse. Zum "Geist der Rosenburg“, so zeigt die Studie, trugen maßgeblich Beamte und Mitarbeiter bei, die zuvor im Reichsjustizministerium, bei Sondergerichten und als Wehrrichter tätig gewesen waren. Ihre Karrieren vor und nach 1945 zeichnet die Kommission ebenso nach wie die Belastungen, die dies für das Ministerium und den Inhalt seiner Politik darstellte. So wird unter anderem gezeigt, welche zentrale Rolle das Ministerium spielte, als 1968 Zehntausende von Strafverfahren gegen NS-Täter eingestellt wurden.
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INHALT
Einleitung
Das Rosenburg-Projekt - Untersuchungsgegenstände und Arbeitsweise der Kommission - Die Rolle der Justiz in der NS-Zeit und in der Bundesrepublik - Das Bundesministerium der Justiz - Amnestie und Verjährung - Die Taten und ihre Täter
ERSTER TEIL
GRÜNDUNG, AUFBAU UND ENTWICKLUNG
I. Justiz unter der Besatzungsherrschaft
1. Die Gesetzgebung der Alliierten
2. Der Nürnberger Juristenprozess
3. Das Problem der Entnazifizierung
4. Die Landesjustizverwaltungen
II. Der Aufbau des BMJ 1949 - 1953
1. Die Gründungsväter: Thomas Dehler und Walter Strauß
2. Das Bundesministerium der Justiz: Neubeginn oder Kontinuität?
3. Kennzeichen der Personalpolitik
4. Der Artikel 131: Schlussstrich-Mentalität im Öffentlichen Dienst
III. Der "Geist der Rosenburg"
1. Die Schatten der Vergangenheit
2. Die Zentrale Rechtsschutzstelle: Eine "Geheimabteilung" des BMJ?
3. Das Bundesjustizministerium im Wandel
ZWEITER TEIL
ABTEILUNGEN UND SACHFRAGEN
I. Die allgemeine Personalentwicklung 1949 - 1973
1. Auswertung der Personaldatenbank
2. Der weitere Geschäftsbereich des BMJ: Der Bundesgerichtshof
3. Der Geschäftsbereich des BMJ: Der Generalbundesanwalt
4. Das Bundesverfassungsgericht
II. Abteilungen und Karrieren im BMJ
1. Die Abteilung I: Bürgerliches Recht
2. Die Abteilung II: Strafrecht
3. Die Abteilung III: Wirtschaftsrecht
4. Die Abteilung IV: Öffentliches Recht
III. Das NS-Erbe und die Gesetzgebung in der Bundesrepublik
1. Die Strafrechtsreform
2. Das Staatsschutzstrafrecht nach 1949
3. Die Reform des Jugendstrafrechts
4. Die "kalte Amnestie": Parlamentarische Panne oder perfider Plan?
5. Streng geheim: Das V-Buch
6. Die Aufhebung der Erbgesundheitsurteile
7. Die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Verbotene Pläne alter Wehrmachtrichter
Schlussbetrachtungen
ANHANG
Anmerkungen
Quellen- und Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Bildnachweis
Personenregister
"Die Studie ist auch für historisch interessierte Laien und Nichtjuristen gut verständlich."
Hubert Seliger, h-soz-u-kult, 2. Februar 2017
"Nach der Lektüre dieses Buches kann man die Rosenburg zu einem der aussagekräftigsten Erinnerungsorte der deutschen Nachkriegsgeschichte zählen."
Dirk Blasius, Historische Zeitschrift, 306/2018
"Der Kommissionsbericht (…) sollte (…) Eingang in die juristische Ausbildung finden."
Philipp Austermann, Zeitschrift für Parlamentsfragen, Band 306/2018
"Eine lohnende und erschütternde Lektüre"
Michael Weisfeld, SWR 2 Literatur, 2. Januar 2017
"Gründlich gearbeitet"
Fritz Ullrich Fack, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22. Oktober 2016
"Man ahnte, jetzt weiß man es: Das Bundesjustizministerium beschäftigte alte Nazis"
Barbara Möller, Die WELT kompakt, 19. Oktober 2016
"Keine Trickserei, keine Schönfärberei! Diese Bereitschaft zur uneingeschränkten Erforschung der Wahrheit wird Vertrauen zurückgewinnen"
Rolf Lamprecht, NJW Neue Juristische Wochenschrift, 42/2016
"Ein äußerst spannendes Buch"
Susanne Stemmler, Nürnberger Zeitung, 11. Oktober 2016
"An wesentlichen Positionen im Ministerium saßen Personen, die massiv eingriffen, wenn es um die Vertuschung der braunen Vergangenheit ging. Die zwei wohl wichtigsten waren Josef Schafheutle und Eduard Dreher. Ihre Rollen arbeitet der Ergebnisband der Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission detailliert auf."
Sven Felix Kellerhoff, Die WELT, 11. Oktober 2016
Die Akte Rosenburg
Das Bundesministerium der Justiz und die NS-Zeit
Die "Rosenburg“ in Bonn war von der Gründung der Bundesrepublik bis 1973 der Sitz des Bundesministeriums der Justiz. 2012 setzte das Ministerium eine Unabhängige Wissenschaftliche Kommission ein, die den Umgang der Behörde mit der NS-Vergangenheit in den Anfangsjahren der Bundesrepublik erforschen sollte. Zu diesem Zweck erhielt die Kommission uneingeschränkten Aktenzugang. Dieses Buch präsentiert ihre Ergebnisse. Zum "Geist der Rosenburg“, so zeigt die Studie, trugen maßgeblich Beamte und Mitarbeiter bei, die zuvor im Reichsjustizministerium, bei Sondergerichten und als Wehrrichter tätig gewesen waren. Ihre Karrieren vor und nach 1945 zeichnet die Kommission ebenso nach wie die Belastungen, die dies für das Ministerium und den Inhalt seiner Politik darstellte. So wird unter anderem gezeigt, welche zentrale Rolle das Ministerium spielte, als 1968 Zehntausende von Strafverfahren gegen NS-Täter eingestellt wurden.
INHALT
Einleitung
Das Rosenburg-Projekt - Untersuchungsgegenstände und Arbeitsweise der Kommission - Die Rolle der Justiz in der NS-Zeit und in der Bundesrepublik - Das Bundesministerium der Justiz - Amnestie und Verjährung - Die Taten und ihre Täter
ERSTER TEIL
GRÜNDUNG, AUFBAU UND ENTWICKLUNG
I. Justiz unter der Besatzungsherrschaft
1. Die Gesetzgebung der Alliierten
2. Der Nürnberger Juristenprozess
3. Das Problem der Entnazifizierung
4. Die Landesjustizverwaltungen
II. Der Aufbau des BMJ 1949 - 1953
1. Die Gründungsväter: Thomas Dehler und Walter Strauß
2. Das Bundesministerium der Justiz: Neubeginn oder Kontinuität?
3. Kennzeichen der Personalpolitik
4. Der Artikel 131: Schlussstrich-Mentalität im Öffentlichen Dienst
III. Der "Geist der Rosenburg"
1. Die Schatten der Vergangenheit
2. Die Zentrale Rechtsschutzstelle: Eine "Geheimabteilung" des BMJ?
3. Das Bundesjustizministerium im Wandel
ZWEITER TEIL
ABTEILUNGEN UND SACHFRAGEN
I. Die allgemeine Personalentwicklung 1949 - 1973
1. Auswertung der Personaldatenbank
2. Der weitere Geschäftsbereich des BMJ: Der Bundesgerichtshof
3. Der Geschäftsbereich des BMJ: Der Generalbundesanwalt
4. Das Bundesverfassungsgericht
II. Abteilungen und Karrieren im BMJ
1. Die Abteilung I: Bürgerliches Recht
2. Die Abteilung II: Strafrecht
3. Die Abteilung III: Wirtschaftsrecht
4. Die Abteilung IV: Öffentliches Recht
III. Das NS-Erbe und die Gesetzgebung in der Bundesrepublik
1. Die Strafrechtsreform
2. Das Staatsschutzstrafrecht nach 1949
3. Die Reform des Jugendstrafrechts
4. Die "kalte Amnestie": Parlamentarische Panne oder perfider Plan?
5. Streng geheim: Das V-Buch
6. Die Aufhebung der Erbgesundheitsurteile
7. Die Wehrstrafgerichtsbarkeit: Verbotene Pläne alter Wehrmachtrichter
Schlussbetrachtungen
ANHANG
Anmerkungen
Quellen- und Literaturverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Bildnachweis
Personenregister
"Die Studie ist auch für historisch interessierte Laien und Nichtjuristen gut verständlich."
Hubert Seliger, h-soz-u-kult, 2. Februar 2017
"Nach der Lektüre dieses Buches kann man die Rosenburg zu einem der aussagekräftigsten Erinnerungsorte der deutschen Nachkriegsgeschichte zählen."
Dirk Blasius, Historische Zeitschrift, 306/2018
"Der Kommissionsbericht (…) sollte (…) Eingang in die juristische Ausbildung finden."
Philipp Austermann, Zeitschrift für Parlamentsfragen, Band 306/2018
"Eine lohnende und erschütternde Lektüre"
Michael Weisfeld, SWR 2 Literatur, 2. Januar 2017
"Gründlich gearbeitet"
Fritz Ullrich Fack, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22. Oktober 2016
"Man ahnte, jetzt weiß man es: Das Bundesjustizministerium beschäftigte alte Nazis"
Barbara Möller, Die WELT kompakt, 19. Oktober 2016
"Keine Trickserei, keine Schönfärberei! Diese Bereitschaft zur uneingeschränkten Erforschung der Wahrheit wird Vertrauen zurückgewinnen"
Rolf Lamprecht, NJW Neue Juristische Wochenschrift, 42/2016
"Ein äußerst spannendes Buch"
Susanne Stemmler, Nürnberger Zeitung, 11. Oktober 2016
"An wesentlichen Positionen im Ministerium saßen Personen, die massiv eingriffen, wenn es um die Vertuschung der braunen Vergangenheit ging. Die zwei wohl wichtigsten waren Josef Schafheutle und Eduard Dreher. Ihre Rollen arbeitet der Ergebnisband der Unabhängigen Wissenschaftlichen Kommission detailliert auf."
Sven Felix Kellerhoff, Die WELT, 11. Oktober 2016